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Satzung

 

Bagdad – Forum für Kultur und Kunst e.V. – Berlin

  • 1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen „Bagdad – Forum für Kultur und Kunste.V. Berlin

(2) Sitz des Vereins ist Berlin.

(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das erste Rumpfgeschäftsjahr endet am 31. Dezember 2010.

 

  • 2 Ziele

Ziel des Vereins ist die aktive Förderung und Pflege der kulturellen Aktivitäten der in Berlin und Deutschland lebenden Mitbürger/innen irakischer Herkunft sowie die Förderung ihrer Integration in die deutsche Gesellschaft. Des Weiteren ist das Ziel des Vereins die kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Irak zu festigen und zu fördern.

Zur Erreichung der Vereinsziele sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • Organisation von kulturellen Aktivitäten in Form von Ausstellungen, Lesungen, Filmvorführungen und Musikveranstaltungen,
  • Förderung der interkulturellen Kommunikation, z.B. durch Informations- und Diskussionsveranstaltungen,
  • Durchführung von Projekten und Aktionen zur Förderung der Beziehungen zwischen Deutschland und dem Irak, z.B. durch Organisation von gegenseitigen Besuchen, von Treffen deutscher und irakischer Kulturschaffenden sowie von gemeinsamen Kunstausstellungen und Workshops,
  • Durchführung von Kursen zur Bildung, Ausbildung und Weiterbildung und
  • die Herausgabe eines Kulturmagazins.

Der Verein ist nicht parteigebunden.

  • 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

  • 4 Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten
  • Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts werden.
  • Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand.
  • Die Ehrenmitgliedschaft im Verein kann durch den Vorstand an Personen vergeben werden, die in hervorragender Weise die Ziele und die Arbeit des Vereins unterstützen. Das Ehrenmitglied genießt, außer dem Recht auf Abstimmung sowie aktivem und passivem Wahlrecht, alle anderen Mitgliedschaftsrechte.
  • Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder, die ihre Beiträge im Voraus vollständig bezahlt haben.
  • Die Mitgliedschaft endet:
  • nach dem Ableben des Mitglieds,
  • durch schriftliche Austrittserklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat,
  • durch Ausschluss aus dem Verein.
  • Ein Mitglied, das in erheblichem Maß gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, kann durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor dem Ausschluss ist das betroffene Mitglied persönlich oder schriftlich zu hören. Die Entscheidung über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied per Einschreiben gegen Rückschein zuzustellen. Es kann innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang schriftlich Berufung beim Vorstand eingelegt werden. Über die Berufung entscheidet die Mitgliederversammlung. Macht das Mitglied vom Recht der Berufung innerhalb der Frist keinen Gebrauch, unterwirft es sich dem Ausschließungsbeschluss.
  • 5 Organe

Die Organe des Vereins sind:

  1. Der Vorstand
  2. Die Mitgliederversammlung.
  • 6 Der Vorstand
  • Der Vorstand des Vereins besteht aus 3 Mitgliedern, dem Vorsitzenden, dem 1. Stellvertretenden Vorsitzenden „Schriftführer“, dem 2. Stellvertretenden Vorsitzenden „Schatzmeister“.
  • Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder (den Vorsitzenden und einer den Stellvertreter) vertreten.
  • Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für den Zeitraum von zwei Jahren gewählt. Sie wählen dann aus ihrer Mitte die einzelnen Funktionsträger des Vorstands.
  • Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
  • Der Vorstand hat die Aufgabe, eine Ausschlussordnung über das auszuschließende Mitglied im Rahmen des §4 (6) zu erstellen.

 

  • 7 Die Mitgliederversammlung
  • Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr vom Vorsitzenden bzw. dem stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstandes unter Einhaltung einer Einladungsfrist von drei Wochen durch persönliche Einladung mittels Brief oder E-Mail einzuberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mehr als ein Viertel der Vereinsmitglieder anwesend sind. Falls eine Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig ist, muss innerhalb von vier 4 Wochen erneut eine Mitgliederversammlung einberufen werden. Dies ist dann unabhängig von der Anzahl der Anwesenden beschlussfähig. Darauf muss in der Einladung hingewiesen werden.
  • Anträge, die in der Mitgliederversammlung behandelt werden sollen, müssen dem Vorstand spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich eingereicht werden.
  • Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
  • Genehmigung des Arbeits- und Haushaltsplans für das kommende Geschäftsjahr,
  • Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Vorstands und dessen Entlastung,
  • Wahl und Abwahl des Vorstands,
  • Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrags,
  • Beschlüsse über Satzungsänderung und Vereinsauflösung.
  • Der Vorstand hat innerhalb von drei Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern.
  • Eine ordentliche Mitgliederversammlung kann die Satzung mit Zweidrittelmehrheit 2/3 der stimmberechtigten Mitglieder ändern.
  • Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

 

  • 8 Ausschüsse

Zur Durchführung ihrer Aufgaben können die Vereinsorgane Fach – Beratungs- und Sonderausschüsse bilden.

  • 9 Vereinsfinanzierung

Die Vereinseinnahmen setzen sich zusammen aus:

  • Mitgliedsbeiträgen

Die Mitgliedsbeiträge sind vierteljährlich und jeweils am ersten Tag des Quartals im Voraus fällig. Über die Höhe des Jahresbeitrags entscheidet die Mitgliederversammlung.

  • Bedingungslosen Spenden
  • Fördermitteln und Zuschüsse öffentlicher Behörden und Institutionen
  • Gewinnen aus kulturellen Veranstaltungen

 

  • 10 Auflösung des Vereins und Anfall des Vereinsvermögens

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zieles fällt das Vermögen des Vereins an gemeinnützige Einrichtungen, die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung der kulturellen Aktivitäten zu verwenden hat.

Der Verein kann durch eine ordentliche Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit 3/4 der stimmberechtigten Mitglieder aufgelöst werden. Falls die für diesen Zweck einberufene Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig ist, wird innerhalb von vier Wochen erneut eine Mitgliederversammlung für diesen Zweck einberufen. Diese ist dann unabhängig von der Anzahl der Anwesenden beschlussfähig.

 

Geänderte Version – Veröffentlichung am 7.10.2011